symbol sitemap   youtube logo     facebook logo    E-mail icon

symbol sitemap youtube youtube
  • Slide-Unterstuetzer_innen-Goosen

    "Ich bin gleich anders, genau wie du. Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit - auch für Schwestern und alle dazwischen!
    Das Andere macht das Gleiche reich. Du sollst nicht nur sein dürfen wie du bist, sondern auch wie du sein willst.
    Deshalb unterstütze ich Andere und Gleiche.
    Immer? Immer!"

    Frank Goosen
    Schriftsteller,
    stellv. Vorstandsvorsitzender des VfL Bochum

  • Slide-Unterstuetzer_innen-Herbst

    "'Viel hilft viel' sagt man immer. Nirgends stimmt dieser Satz so gut, wie bei der Unterschiedlichkeit von Menschen. Schrill, bunt und widersprüchlich statt uniform, austauschbar und langweilig. Das ist für mich NRW mit seinen Menschen. Nur eines ist gleich: Der Respekt vor allen!"

    Christoph Maria Herbst
    Schauspieler

  • Slide-Unterstuetzer_innen-Millowitsch

    "Ich unterstütze 'anders und gleich - Nur Respekt Wirkt', weil ich mir wünschen würde, in einer Gesellschaft zu leben, in der tatsächlich jeder so sein kann und darf, wie er ist. Leider ist das noch lange nicht so, weshalb wir uns immer wieder für die Gleichstellung und Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt einsetzen sollten. Ich finde, wir sind auf einem guten Weg, aber gibt auch noch viel zu tun!"

    Mariele Millowitsch
    Schauspielerin

  • Slide-Unterstuetzer_innen-Suessmuth

    "Seit vielen Jahren engagiere ich mich für eine Gesellschaft in der Toleranz und Empathie gelebt werden. Toleranz füreinander beginnt dort, wo wir Anderssein als Chance erkennen und akzeptieren. Dies gilt für jeden einzelnen Bereich unserer Gesellschaft, sowohl in geschlechtlicher als auch sexueller Hinsicht. Wir sind längst keine homogene Gesellschaft mehr, sondern eine vielfältige. Von Anfang an müssen wir lernen, das Anderssein, auf Grundlage der in unser Verfassung verankerten Wertehaltung, zu respektieren. Das fällt uns oft schwer, es muss daher gelernt und angeeignet werden, nur so kann ein Für- und Miteinander gelebt werden. Das gilt nicht nur für Nordrhein-Westfalen und Deutschland, sondern für Europa und die Welt."

    Prof. Dr. Rita Süssmuth
    Bundestagspräsidentin a.D.

  • Slide-Unterstuetzer_innen-MANNI

    "Ich unterscheide Menschen nicht nach ihrer sexuellen Orientierung, sondern nach ihrem Charakter. Und deshalb habe ich eine Menge dagegen, Schwule, Lesben, Bisexuelle, Transidente und Intersexuelle für schlecht oder minderwertig zu halten, nur weil sie anders lieben und sexuell handeln als ich. In meinem Fachgebiet gilt diese Forderung besonders für lesbische Fußballerinnen und schwule Fußballer. Eine Gesellschaft, in der das keine Selbstverständlichkeit ist, muss ihre Reifeprüfung erst noch ablegen. Darum zögere ich keine Sekunde, die Kampagne 'anders und gleich - Nur Respekt Wirkt' zu unterstützen."

    Manni Breuckmann
    Sportjournalist und Hörfunkmoderator

  • Slide_Unterstuetzer_innen_Udo-Lindenberg

    "Lass die Toleranzen tanzen -
    in der Bunten Republik Deutschland!
    Wir mochten uns sehr - immer mehr.
    Und dann sagte ich: Ey, irgendwie lieb ich dich sehr!
    Plötzlich denk' ich: Moment mal -
    und da wurd' mir erst wieder klar,
    dass du ein Junge warst... NA UND?"

    Udo Lindenberg
    Rocklegende
    wirbt seit 1978 u.a. mit dem Song "Na und?!"
    für Respekt gegenüber Andersliebenden

  • Slides - Unterstützer_innen FC Finnentrop

    "Die Kampagne ist wichtig, weil es in unserer Gesellschaft eine Selbstverständlichkeit sein muss, lesbische Fußballerinnen und schwule Fußballer zu akzeptieren und nicht als schlecht oder minderwertig anzusehen. Und das auch und gerade in der dörflich und katholisch geprägten Gesellschaft bei uns!"

    FC Finnentrop
    Sauerland
    1. Herren und 2. Damen / Fußball

Kampagne und Du!

Download-Bereich

Bildausschnitt Logo “anders und gleich“

Fachtag

fachtag-community

Flucht

refugees-lag

Material-Bestellung

Menue-rechts Material-Bestellung

Adressen NRWweit

Bild: Ausschnitt Nordrhein-Westfalen-Karte

CSD - nur mit Dir!

Illustration CSD

17. Mai: #RoteKarte

Menue-rechts RoteKarte 163

E-Postkarte

Bildausschnitt einer elektronischen Postkarte

Aktuelle Meldungen

09.08.2016 Zehn Jahre Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) legt eine Evaluation des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vor und spricht sich für eine Reform des Gesetzes aus. Christine Lüders, Leiterin der ADS und Unterstützerin der Kampagne "anders und gleich - Nur Respekt Wirkt" resümiert: "Der Schutz vor Benachteiligungen muss effektiver werden."

Sie stützt sich dabei auf Ergebnisse eines unabhängigen Evaluierungsgremiums. Demnach müssten Schutzlücken geschlossen werden, damit Menschen wirksamer gegen Diskriminierung vorgehen können.

Konkret sprechen sich die Expert_innen etwa für eine Ausweitung der Fristen aus, innerhalb derer Betroffene Ansprüche geltend machen müssen. Auch sollten Verbände die Möglichkeit erhalten, Betroffene vor Gericht zu vertreten.

ADS AGG evaluation"Die Einführung des AGG war ein Meilenstein", sagte Christine Lüders, bei der Vorstellung der Evaluation. "Jede und jeder Einzelne in Deutschland hat seitdem ein Recht auf Gleichbehandlung im Arbeitsleben und bei Alltagsgeschäften. Wenn Menschen dieses Recht durchsetzen wollen, sind die Hürden aber oft zu hoch." Nach einer Umfrage der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat nahezu jede_r Dritte in den vergangenen zwei Jahren Diskriminierung erlebt. Seit 2006 haben sich mehr als 15.000 Menschen an das Beratungsteam der Antidiskriminierungsstelle gewandt.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz war am 18. August 2006 in Kraft getreten. Es hat zum Ziel, Benachteiligungen aus Gründen der ethnischen Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. Schwerpunkt ist der Schutz vor Diskriminierung in Beschäftigung und Beruf, daneben sind im AGG aber auch Vorschriften zum Schutz vor Benachteiligung im Zivilrechtsverkehr verankert.

Mit der Evaluation wurde das Berliner Büro für Recht und Wissenschaft sowie die Rechtswissenschaftlerin Prof. Dr. Christiane Brors (Universität Oldenburg) als wissenschaftliche Begleitung beauftragt. In einer rechtswissenschaftlichen Analyse wurden die Rechtsprechung sowie bestehende Vorgaben des Völker-, Unions- und Verfassungsrechts ausgewertet. Daneben wurden Rechtsanwältinnen und -anwälte, Beraterinnen und Berater, Richterinnen und Richter sowie Verbände zu ihren Erfahrungen, Schutzlücken und Reformbedarf befragt.

 

Zentrale Ergebnisse

Frist zur Geltendmachung von zwei auf sechs Monate verlängern
Derzeit müssen Menschen, die Diskriminierung erfahren, ihre Ansprüche auf Schadensersatz und/oder Entschädigung innerhalb von zwei Monaten schriftlich geltend machen. Die Beratungspraxis zeigt, dass daran viele Betroffene scheitern: Sie zögern mit der schwierigen Entscheidung, eine Diskriminierung öffentlich zu machen, oder sind nicht ausreichend über ihre Rechte informiert. Außerdem sei die Frist beim AGG wesentlich kürzer als bei anderen Ansprüchen wie etwa der Verletzung des Persönlichkeitsrechts. Die Evaluation schlägt daher eine Verlängerung der Frist auf sechs Monate vor.

Klagerecht für Antidiskriminierungsverbände
Betroffene schrecken oft vor den Belastungen zurück, als alleinige Kläger ihre Diskriminierungserfahrungen vor Gericht zu schildern und ihre Rechte durchsetzen. Für einen effektiven Rechtsschutz wäre es daher sinnvoll, die gesetzliche Stellung und die Befugnisse der Antidiskriminierungsverbände auszuweiten: durch eine so genannte Prozessstandschaft und ein Verbandsklagerecht, so dass Verbände Prozesse für Betroffene führen können. In anderen Bereichen, etwa dem Umweltrecht, wird dies bereits erfolgreich praktiziert. Zugleich soll nach Meinung des Evaluationsteams das Mandat der Antidiskriminierungsstelle des Bundes ausgeweitet werden: Dazu zählt unter anderem ein Akteneinsichts- und Auskunftsrecht sowie die Kompetenz, Betroffene bei Klagen durch Stellungnahmen und Rechtsgutachten vor Gericht zu unterstützen. Vorgeschlagen wird außerdem ein sogenanntes altruistisches Klagerecht in Fällen von grundlegender Bedeutung.

Schutz bei sexueller Belästigung stärken
Sexuelle Belästigung ist nach dem AGG nur am Arbeitsplatz verboten, nicht aber wenn sie zum Beispiel von Vermietern/Vermieterinnen ausgeht oder einer Kundin/einem Kunden in einem Geschäft widerfährt. Der Schutz vor sexueller Belästigung sollte über den Arbeitsplatz hinaus auf alle im AGG genannten Lebensbereiche ausgeweitet werden. Zugleich wird in der Evaluation ein Appell an die Bundesländer gerichtet, den Schutz vor sexueller Belästigung auch an Hochschulen zu regeln.

Angemessene Vorkehrungen: Barrierefreiheit stärken
Barrierefreiheit für Menschen mit Behinderung hat sich in Deutschland vielerorts noch nicht durchgesetzt. Dabei ist das Land durch die UN-Behindertenrechtskonvention dazu verpflichtet, "angemessene Vorkehrungen" im Arbeitsleben und im privatrechtlichen Bereich zu treffen. Die Evaluation empfiehlt, im AGG klarzustellen, dass es eine verbotene Diskriminierung darstellt, wenn Menschen mit Behinderung diese angemessenen Vorkehrungen versagt werden. Damit wäre es im Einzelfall vor Gericht einklagbar, wenn Maßnahmen zur Überwindung von Barrieren für Menschen mit Behinderungen unterlassen werden.

Schutz bei Fremdpersonaleinsatz sichern
Bisher wird beim Diskriminierungsschutz für Fremdpersonal rechtlich mit zweierlei Maß gemessen: Das AGG gilt nur bei "klassischer" Leiharbeit, nicht aber bei vergleichbaren Situationen von Fremdpersonaleinsatz. Immer häufiger wird Fremdpersonal im Rahmen von Werk- oder Dienstverträgen in einem fremden Betrieb eingesetzt. Im Verhältnis zum_r Betriebsinhaber_in besteht kein Schutz durch das AGG. Dieser fehlende Schutz betrifft vor allem Menschen im Niedriglohnbereich - in nächster Zeit damit voraussichtlich auch verstärkt Flüchtlinge, die in den Arbeitsmarkt einsteigen.

Dreieckskonstellationen im Arbeits- und Zivilrecht
Da nach dem AGG nur der_die Arbeitgeber_in haftet, empfiehlt sich eine Konkretisierung der bestehenden Regelungen dort, wo Dritte wie zum Beispiel Personalvermittler tätig werden. Die Beauftragung eines Dritten darf nicht dazu führen, dass die Haftung umgangen wird. Der Gesetzgeber sollte auch klarer formulieren, welche Pflichten Arbeitgeber_innen haben, um Diskriminierungen zu verhindern. Entsprechendes gilt außerhalb des Arbeitsrechts, z.B. im Mietverhältnis gegenüber Makler_innen oder Hausverwaltungen.

Die Evaluation des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes steht als PDF-Download zur Verfügung zur Verfügung. Mehr zu zehn Jahren Diskriminierungsschutz erfahren Sie unter www.10-jahre-agg.de.

Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 gegründet worden. Ziel des Gesetzes ist es, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen. www.antidiskriminierungsstelle.de.

Christine Lüders Unterstützerin der Kampagne anders und gleich - Nur Respekt Wirkt

Kampagne und Du!

Download-Bereich

Bildausschnitt Logo “anders und gleich“

Fachtag

fachtag-community

Flucht

refugees-lag

Material-Bestellung

Menue-rechts Material-Bestellung

Adressen NRWweit

Bild: Ausschnitt Nordrhein-Westfalen-Karte

CSD - nur mit Dir!

Illustration CSD

17. Mai: #RoteKarte

Menue-rechts RoteKarte 163

E-Postkarte

Bildausschnitt einer elektronischen Postkarte

ministerium